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Knauthe Aktuell

Trennung und erbrechtlicher Handlungsbedarf

Ein Beitrag von Rechtsanwältin und Notarin Susanne Remelius

1. Ausgangssituation

Hat sich ein Ehepaar oder eine Lebenspartnerschaft getrennt, sollte neben den Regelungen der unmittelbaren Trennungsfolgen, wie z. B. Unterhaltszahlungen, auch darüber nachgedacht werden, ob die in der Ehe häufig in die Wege geleiteten, oft sehr weitreichenden Zuwendungen oder Befugnisse für den Todesfall aufrechterhalten bleiben sollen.

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Reform des Mutterschutzgesetzes

Ein Beitrag von Rechtsanwältin Stefanie Mell

Am 04.05.2016 hat das Kabinett den Gesetzesentwurf von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zur Reform des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) gebilligt.

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Urteile des Bundesarbeitsgerichts und des BGH zu Präklusions- und Ausschlussklauseln in Insolvenzplänen

Ein Beitrag von Rechtsanwältin Dr. Eva Maria Huntemann

Viele Insolvenzpläne haben bisher für Forderungen, die erst nach der Bestätigung des Insolvenzplans gegenüber dem schuldnerischen Unternehmen geltend gemacht wurden, Ausschlussklauseln vorgesehen. Wurden also gegenüber einem insolventen Unternehmen nach der Bestätigung des Insolvenzplans noch Schadensersatzforderungen oder bspw. Steuerforderungen, die sich im Rahmen von Betriebsprüfungen im nachhinein ergaben, geltend gemacht, so sieht der Insolvenzplan im Hinblick auf derartige Forderungen vor, dass sie bei der quotalen Verteilung entweder nicht mehr zu berücksichtigen oder von jeglicher Verteilung ausgeschlossen waren. Die Formulierungen variierten.

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Testament ja oder nein?

Ein Beitrag von Rechtsanwältin und Notarin Juliane Müller

Ist man verpflichtet ein Testament zu errichten? Was passiert mit dem Vermögen eines/r Erblassers/in, wenn er/sie kein Testament errichtet hat? Welche Formvorschriften sind bei der Testamentserrichtung zu beachten?Zunächst ist festzuhalten, dass keine Verpflichtung besteht, ein Testament zu errichten.

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BAG ändert Rechtsprechung zur Urlaubsdauer bei Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses

Das BAG hat in seiner Entscheidung vom 20.10.2015 (9 AZR 224/14) seine bisherige Rechtsprechung hinsichtlich der Urlaubsdauer bei Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses geändert.

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