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Knauthe Aktuell

Scheinselbständigkeit – Ein Klassiker

Ein Beitrag von Stefanie Mell

In der Arbeitswelt gibt es im Wesentlichen zwei Arten von Mitarbeitern: Die “Festangestellten” und die “freien Mitarbeiter”. Während es sich bei den Festangestellten arbeitsrechtlich um Arbeitnehmer handelt, handelt es sich bei den freien Mitarbeitern um Selbständige.

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Urteil des OLG Dresden vom 18.02.2015 zu Regressansprüchen von Organen der Gesellschaft gegen Steuerberater/Abschlussprüfer des Unternehmens wegen fehlender Aufklärung über die Insolvenzreife

Ein Beitrag von Rechtsanwältin Dr. Eva Maria Huntemann

Die Ausgangslage
Zunehmend nehmen Insolvenzverwalter Organe insolventer Gesellschaften (Geschäftsführer, Vorstände, Aufsichtsräte etc.) auf Schadensersatz in Anspruch, wenn diese nach Eintritt der Insolvenzreife noch Zahlungen an Gläubiger des Unternehmens geleistet haben. Insoweit ist fraglich, ob die in Anspruch genommenen Organe wiederum einen Regressanspruch gegen Wirtschaftsprüfer/Steuerberater haben, wenn diese über das Vorliegen der Insolvenzreife nicht hinreichend aufgeklärt haben.
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Grundsatzurteil des BGH vom 05.03.2015 zu Rangrücktrittserklärungen

Ein Beitrag von Rechtsanwältin Dr. Eva Maria Huntemann

Die Ausgangslage
Rangrücktrittserklärungen sollen bewirken, dass für Forderungen gegen ein Unternehmen im Überschuldungsstatus die Passivierungspflicht und damit – bei negativer Fortbestehensprognose – auch die Insolvenzantragspflicht entfällt. Die Voraussetzungen eines Rangrücktritts (§ 39 Abs. 2 InsO) waren bisher teilweise ebenso wenig höchstrichterlich geklärt wie die Konsequenzen der Zahlung auf eine nachrangige Forderung an den Gläubiger.

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Umgangsrecht mit einem nicht leiblichen Kind

Ein Beitrag von Rechtsanwältin und Notarin Susanne Remelius

Diese etwas “sperrige” Überschrift befasst sich mit einer in Trennungssituationen sehr häufig auftretenden Problematik:

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Keine Kürzung des Erholungsurlaubes mehr wegen Elternzeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses (§ 17 BEEG)

Ein Beitrag von Rechtsanwältin Stefanie Mell

In einem neuen Urteil hat das Bundesarbeitsgericht seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben, wonach der Arbeitgeber den Anspruch auf Erholungsurlaub nach § 17 Abs. 1 S. 1 BEEG auch nachträglich kürzen kann (Urteil vom 19.05.2015 – 9 AZR 725/13).

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