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Knauthe Aktuell

Verwirkung von (Trennungs-) Unterhaltsansprüchen

Ein Beitrag von Rechtsanwältin und Notarin Susanne Remelius

1. Ausgangssituation
 

Trennt sich ein Ehepaar, ist im Regelfall bei unterschiedlich hohen monatlichen Einkünften der Ehegatten – und nach entsprechender Aufforderung des Ehegatten mit dem niedrigeren Einkommen – Trennungsunterhalt zu bezahlen.

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Notgeschäftsführerbestellung bei einer GbR?

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Lukas Habekost

Fehlt in einem Verein der Vorstand, so kann in dringenden Fällen auf Antrag vom Amtsgericht nach § 29 BGB ein sog. “Notgeschäftsführer” bestellt werden. Diese Vorschrift findet, vorbehaltlich etwaiger Sondervorschriften (z.B. § 85 AktG), auf alle juristischen Personen des Privatrechts Anwendung.

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Adipositas als Behinderung?

Ein Beitrag von Rechtsanwältin Stefanie Mell

Der EuGH hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, ob Adipositas eine Behinderung im arbeitsrechtlichen Sinne darstellt.

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LAG Berlin-Brandenburg untersagt Verrechnung von "Plus-Stunden" vom Arbeitszeitkonto eines Leiharbeitnehmers wegen fehlender Einsatzmöglichkeit beim Entleiher

Ein Beitrag von Rechtsanwältn Stefanie Mell

Mit Urteil vom 17.12.2014 15 Sa 982/14 hat das LAG Berlin-Brandenburg entschieden, dass Verleiher, die ihre Leiharbeitnehmer bei einem Entleiher nicht einsetzen können, diese Zeiten nicht zu Lasten des Leiharbeitnehmers berücksichtigen können.

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