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Knauthe Aktuell

Beurkundungen in Zeiten von Corona

Auch in Zeiten von Corona müssen Beurkundungen stattfinden. Gerade in der Krise gibt es in Unternehmen das Erfordernis von Umstrukturierungen, wie Anteilsverkäufen, Umwandlungen und Investitionsrunden durch beispielsweise Kapitalerhöhungen. Auch die Bestellung von Grundschulden zur Absicherung von Krediten kann notwendig werden. Letzt-lich kann der Bedarf an Beurkundungen von Testamenten, Erbverträgen und Ähnlichem sowie von Vorsorgevollmachten steigen.

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*Update* Berliner Mietendeckel – „KNAUTHE FAQ“

In unserer Serie zum Berliner Mietendeckel setzen wir uns mit aktuellen Fragen zum Gesetzesvorhaben auseinander. Der aktuelle Stand des Gesetzes wirft zahl-reiche Fragen auf und schafft bei Mietern und Vermietern gleichermaßen erhebliche Unsicherheit.

In diesem Beitrag stellen wir im Rahmen eines „KNAUTHE FAQ“ eine Reihe von Fragen zusammen, die uns unsere Mandanten im Zusammenhang mit dem Berliner Mietendeckel aktuell häufig stellen und geben kurze Antworten auf die brennenden Fragen.

Die Ausführungen (siehe hier/PDF) sind aktualisiert und basieren auf dem Stand des Beschlusses des Abgeordnetenhauses vom 30. Januar 2020. Das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin („Mietendeckel“) soll am 23. Februar 2020 in Kraft treten. Die Antworten geben unsere persönliche Auffassung zur Auslegung des Gesetzes wieder.

 

Verpflichtung des Bauträgers zur Rückzahlung der Fertigstellungsrate (OLG Schleswig, Urteil vom 02.10.2019, 12 U 10/2018)

Die Entscheidung des OLG Schleswig vom 02.10.2019 stärkt die Rechte der Erwerber, wenn diese den Kaufpreis bereits voll bezahlt haben, aber erhebliche Mängel am Gemeinschaftseigentum festgestellt werden. Die Käufer können in diesem Fall bereits gezahlte Raten zurückverlangen.

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Wird die sog. Schriftformkündigung demnächst abgeschafft?

Der Bundesrat hat am 20. Dezember 2019 beschlossen, den Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schriftformerfordernisses im Mietrecht beim Bundestag einzubringen (BR-Drs. 469/19). Der Gesetzesentwurf sieht u.a. die Streichung des § 550 BGB vor, der für das Gewerberaummietrecht sehr hohe Praxisrelevanz hat. Hat die sog. Schriftformkündigung damit bald ausgedient? In diesem Beitrag geben wir einen kurzen Überblick zum Hintergrund der Regelung und zu den jüngsten Entwicklungen.

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Kein Verlass auf förmliche Abnahme

In der gerichtlichen und anwaltlichen Praxis spielt die förmliche Abnahme nach der VOB/B oftmals eine entscheidende Rolle. Sowohl Auftraggeber als auch Auftragnehmer beru-fen sich in verschiedenen Sachverhaltskonstellationen oftmals auf die Vereinbarung einer förmlichen Abnahme. Nicht immer sollte man sich hierauf verlassen.

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