Knauthe Aktuell

Ferdinand Alfranseder
Rechtsanwalt

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Tücken des Europarechts

Das Urteil des EuGH vom 04.07.2019 – C-377/17 –, wonach Mindestsätze der HOAI europarechtswidrig sind, war nicht weniger als ein Paukenschlag. Mindestsatzforderungen von Architekten und Ingenieuren und sogenannte „Aufstockungsklagen“ sind seitdem Geschichte – so jedenfalls war die vielfach geäußerte Meinung in Fachkreisen. Mit Beschluss vom 14.05.2020 – VII ZR 174/19 – brachte der BGH diesen Konsens ins Wanken und legte die umstrittene Frage dem EuGH vor.

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Kein Verlass auf förmliche Abnahme

In der gerichtlichen und anwaltlichen Praxis spielt die förmliche Abnahme nach der VOB/B oftmals eine entscheidende Rolle. Sowohl Auftraggeber als auch Auftragnehmer beru-fen sich in verschiedenen Sachverhaltskonstellationen oftmals auf die Vereinbarung einer förmlichen Abnahme. Nicht immer sollte man sich hierauf verlassen.

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