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* Update * Gesetze, Verordnungen und Verfügungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS CoV 2 (Stand: 30.04.2020)

In den letzten Wochen haben sich durch die weltweite Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 („Corona-Pandemie“) in gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und rechtlicher Hinsicht Änderungen ergeben, deren Auswirkungen auf die Stadt Berlin, Deutschland, Europa und die ganze Welt schlichtweg nicht absehbar sind. Jeden Tag hören wir aus den Medien, dass die Politik versucht, den Folgen der weltweiten Corona Pandemie entgegenzuwirken.

KNAUTHE stellt nachfolgend die von Bund und den Ländern auf den Weg gebrachten gesetzlichen Maßnahmen dar und hat die für Unternehmen, aber auch für Private, wesentlichen Punkte herausgearbeitet. Zum einen werden wir die jeweils aktuellen gesetzlichen Regelungen stichpunktartig aufführen und zum anderen einzelne Schwerpunkte, nämlich insbesondere Hilfen für betroffene Unternehmen, Mietrecht, Gesellschaftsrecht und Arbeitsrecht, aufgreifen und jeweils tagesaktuell darstellen.

Nachfolgend sämtliche Gesetze, Verordnungen und Verfügungen, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie bereits (Stand: 30.04.2020) ergangen sind und/oder von rechtlicher Relevanz sein können.

Unser Informationspapier finden Sie hier (PDF).

* Update * Gesetze, Verordnungen und Verfügungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS CoV 2 (Stand: 31.03.2020)

In den letzten Wochen, insbesondere Tagen, haben sich durch die weltweite Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 („Corona-Pandemie“) in gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und rechtlicher Hinsicht Änderungen ergeben, deren Auswirkungen auf die Stadt Berlin, Deutschland, Europa und die ganze Welt schlichtweg nicht absehbar sind. Jeden Tag hören wir aus den Medien, dass die Politik versucht, den im Grunde noch nicht absehbaren Folgen der weltweiten Corona Pandemie entgegenzuwirken.

Die Kanzlei KNAUTHE wird deshalb versuchen, die von Bund und den Ländern auf den Weg gebrachten gesetzlichen Maßnahmen darzustellen und die für Unternehmen, aber auch für Private, wesentlichen Punkte herauszuarbeiten. In einer ersten Folge werden wir die wesentlichen gesetzlichen Regelungen stichpunktartig aufführen. In weiteren Folgen werden wir dann einzelne Schwerpunkte, nämlich insbesondere Hilfen für betroffene Unternehmen, Mietrecht, Gesellschaftsrecht und Arbeitsrecht, aufgreifen und jeweils tagesaktuell darstellen.

Nachfolgend zunächst sämtliche Gesetze, Verordnungen und Verfügungen, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie bereits (Stand: 31.03.2020) ergangen sind und/oder von rechtlicher Relevanz sein können.

Unser Informationspapier finden Sie hier (PDF).

Qualifizierter Verweis im Schriftsatz auf Anlagen ist zulässig

Der BGH stellt mit Beschluss vom 04.07.2018 – VII ZR 21/16 – klar, dass die Anforderungen an den Parteivortrag nicht überspannt werden dürfen und ein qualifizierter Verweis im Schriftsatz auf - gerade im Bau- und Immobilienrecht übliche – umfangreiche Anlagen zulässig ist.

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