Auch in Zeiten von Corona m\u00fcssen Beurkundungen stattfinden. Gerade in der Krise gibt es in Unternehmen das Erfordernis von Umstrukturierungen, wie Anteilsverk\u00e4ufen, Umwandlungen und Investitionsrunden durch beispielsweise Kapitalerh\u00f6hungen. Auch die Bestellung von Grundschulden zur Absicherung von Krediten kann notwendig werden. Letztlich kann der Bedarf an Beurkundungen von Testamenten, Erbvertr\u00e4gen und \u00c4hnlichem sowie von Vorsorgevollmachten steigen.<\/p>\n\n\n\n
Die Notarinnen und Notare sind verpflichtet, Beurkundungen weiterhin zu erm\u00f6glichen und die notariellen Gesch\u00e4ftsstellen offen zu halten; selbstverst\u00e4ndlich immer unter der Voraussetzung, dass dies ohne Gefahr f\u00fcr die Gesundheit der Beteiligten und Mitarbeiter m\u00f6glich ist.<\/p>\n\n\n\n
Um in der derzeitigen Situation soziale Kontakte auf das erforderliche Ma\u00df zu reduzieren, empfiehlt es sich im Vorfeld der Beurkundung Fragen und offene Punkte – soweit m\u00f6glich – vorab telefonisch oder per Video-Konferenz zu kl\u00e4ren.<\/p>\n\n\n\n
Zudem sollten an den Beurkundungsterminen nur diejenigen Personen teilnehmen, die Unterschriften leisten m\u00fcssen. Verwandte und Freunde hingegen sollten den Beurkundungen fernbleiben. Auch rechtliche Berater k\u00f6nnen, statt pers\u00f6nlich anwesend zu sein, per Telefon- oder Videokonferenz der Beurkundung folgen.<\/p>\n\n\n\n
Im Falle von Krankheitsanzeichen sind die Notarinnen und Notare sowie die Beteiligten angehalten, die Termine abzusagen.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr den Schutz aller Beteiligten und unserer Mitarbeiter werden wir die Terminplanung so gestalten, dass es m\u00f6glichst keine Wartezeiten gibt und Urkundsgesch\u00e4fte nur nach Terminvereinbarung, nicht aber durch spontanes Aufsuchen der Gesch\u00e4ftsstelle stattfinden.<\/p>\n\n\n\n
In der Kanzlei Knauthe stehen selbstverst\u00e4ndlich Beurkundungsr\u00e4ume zur Verf\u00fcgung, in denen der vom Robert Koch Institut empfohlene Mindestabstand ohne weiteres eingehalten werden kann.<\/p>\n\n\n\n
Das Beurkundungsverfahren sieht vor, dass die Urkundsbeteiligten vor der Notarin\/dem Notar pers\u00f6nlich erscheinen und ihre Erkl\u00e4rungen pers\u00f6nlich abgeben, damit sie \u00fcber die Bedeutung ihrer Erkl\u00e4rungen und etwaige Risiken des Rechtsgesch\u00e4fts aufgekl\u00e4rt und belehrt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n
Sofern die Erkl\u00e4rungen nicht h\u00f6chstpers\u00f6nlicher Natur sind, k\u00f6nnen sich die Beteiligten bei der Beurkundung grunds\u00e4tzlich vertreten lassen. Dies scheidet jedoch bei der Errichtung von letztwilligen Verf\u00fcgungen \u2013 da dies eine h\u00f6chstpers\u00f6nliche Erkl\u00e4rung darstellt – aus.<\/p>\n\n\n\n
Aber auch bei einer Stellvertretung hat die Notarin\/der Notar in der Regel darauf zu achten, dass die Vertretung durch Vertrauenspersonen erfolgt und der Beurkundungszweck weiterhin gewahrt wird.<\/p>\n\n\n\n
In der derzeitigen Situation k\u00f6nnen die Beurkundungen ausnahmsweise mit vollmachtlosen Vertretern erfolgen, um beispielsweise Reiset\u00e4tigkeiten zu vermeiden. Selbst die Beurkundung mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Notarin\/des Notars sind nunmehr im Einzelfall m\u00f6glich.<\/p>\n\n\n\n
Zwar ist es grunds\u00e4tzlich unzul\u00e4ssig, systematisch mit vollmachtlosen Vertretern zu beurkunden. Allerdings stellt die Vermeidung sozialer Kontakte zur Reduzierung der Gefahr von Ansteckungen mit dem Coronavirus einen sachlichen Grund f\u00fcr ein solches Vorgehen dar. Dies ist auch Auffassung u.a. der Notarkammer Berlin.<\/p>\n\n\n\n
Um die Belehrungs- und Aufkl\u00e4rungspflicht dennoch erf\u00fcllen zu k\u00f6nnen, werden die Notarinnen und Notare die Beteiligten im Vorfeld der Beurkundung telefonisch oder schriftlich aufkl\u00e4ren und alle Fragen beantworten und die vollmachtlos Vertretenen durch Telefon- oder Videokonferenz an der Beurkundungsverhandlung teilhaben lassen, damit deren Willen weiterhin in der Urkunde wiedergegeben wird.<\/p>\n\n\n\n
Die Beurkundung mit vollmachtlosen Vertretern hat den Vorteil, dass die vollmachtlos Vertretenen nach der Beurkundung nur noch eine Genehmigungserkl\u00e4rung unterzeichnen m\u00fcssen, was nur ein paar Minuten in Anspruch nimmt. Sofern diese Genehmigung der notariellen Beglaubigung bedarf, beispielsweise bei Grundst\u00fccksgesch\u00e4ften oder in bestimmten Bereichen des Gesellschaftsrechts (z.B. GmbH-Gr\u00fcndungen oder Gesch\u00e4ftsanteilsverk\u00e4ufe) kann die Unterschriftsbeglaubigung im Freien vor dem Kanzleigeb\u00e4ude vorgenommen werden oder bei Ortsabwesenheit auch bei einem r\u00e4umlich n\u00e4heren Notar.<\/p>\n\n\n\n
Bei manchen Rechtsgesch\u00e4ften scheidet die Beurkundung mit vollmachlosen Vertretern jedoch aufgrund gesetzlicher Vorschriften aus, beispielsweise bei der Gr\u00fcndung einer Einmann-GmbH.<\/p>\n\n\n\n
Letztlich werden die Notarinnen und Notare Beurkundungen im Einzelfall au\u00dferhalb der Gesch\u00e4ftsstelle vornehmen, wenn die beteiligten Personen aufgrund ihres Gesundheitszustandes oder der Zugeh\u00f6rigkeit zu einer Risikogruppe am Verlassen der Wohnung gehindert sind. Wir bem\u00fchen uns solange wie m\u00f6glich, unsere Amtst\u00e4tigkeiten f\u00fcr Sie zu erf\u00fcllen.<\/p>\n\n\n\n